Was macht eigentlich die Gemeindevertretung?

Die Gemeinvertretung ist Thema des dritten Teil der Beitragsserie – Wahl in Pinnow – Worum geht es eigentlich?

Die Gemeindevertretung stellt die kommunale Volksvertretung dar und wird nach unserer landesrechtlichen Kommunalverfassung alle fünf Jahre gewählt. Die gesetzlichen Grundlagen für die Wahl sind durch das Kommunalwahlgesetz MV und die Kommunalverfassung MV geregelt.

Die Gemeindevertretung ist ein Organ der Gemeinde und die politische Vertretung der Gemeindebürger. Sie entscheidet über die Verwaltung der Gemeinde im eigenen Wirkungskreis und über vom Staat aufgetragene Angelegenheiten, soweit sie davon betroffen ist und nicht der Bürgermeister allein zuständig ist. Die Gemeindevertretung beschließt innerhalb des Aufgabenkreises der Gemeinde über Angelegenheiten, die nicht laufend anfallen und grundlegende Bedeutung haben oder erhebliche Verpflichtungen für die Gemeinde beinhalten. Die Gemeindevertretung ist nicht für Angelegenheiten zuständig, welche dem Bürgermeister zur selbständigen Erledigung übertragen sind.

Die genaue Zusammenarbeit von Gemeindevertretung, deren Ausschüssen und dem Bürgermeister ist in der Hauptsatzung der Gemeinde Pinnow festgelegt. Der Ablauf von Gemeindevertretersitzungen ist außerdem in der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Pinnow festgelegt. Die Gemeindevertretung besteht aus dem Vorsitzenden, welcher in vielen Bundesländern der Bürgermeister ist, und aus den gewählten Gemeindevertretern. Die Größe der Gemeindevertretung wird durch die jeweiligen Gemeindeordnungen bestimmt und richtet sich wesentlich nach der Einwohnerzahl der Gemeinde. Sie variiert zwischen 8 und über 90 Mitgliedern und liegt bei uns in Pinnow bei 13 Mandaten.

Die Gemeindevertretung wird in Wahlen, an denen politische Parteien und Wählergemeinschaften teilnehmen, entsprechend den Vorschriften des jeweiligen Kommunalwahlrechts von den Bürgern bestimmt. Bei uns treten dieses Jahr an: (Reihenfolge entsprechend Anzahl der Listenplätze)

Wählergemeinschaft Pinnow mit 12, die Offene Liste Godern und Pinnow mit 9, die CDU mit 8 Vertretern und die Aktive Wählergemeinschaft für Godern und Pinnow mit 5 Kandidaten und Kanditainnen. Somit bewerben sich dieses Jahr 34 um das Ehrenamt Gemeindvertret, um die Interessen der Gemeinde bestmöglich zu vertreten.

Wählergemeinschaft Pinnow