Wahl in Pinnow – Worum geht es eigentlich? – 4. Teil der Serie zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019.
Für das Amt des Bürgermeisters bewerben sich in diesem Jahr Amtsinhaber Andreas Zapf auf gemeinsamen Vorschlag der CDU und der Wählergemeinschaft Pinnow sowie Günter Tiroux als Einzelbewerber.
Der Bürgermeister wird direkt gewählt. Bürgermeister wird der Kandidat, der die absolute Mehrheit aller abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Da bei uns dieses Jahr „nur“ 2 Bürgermeisterkandidaten antreten, wird es wohl folglich nicht zu einer Stichwahl kommen.
In ehrenamtlich geführten Gemeinden wie Pinnow entspricht die Amtszeit des Bürgermeisters der Wahlperiode der Gemeindevertretung.
Vergleichbar mit einem Geschäftsführer in einem Unternehmen ist der Bürgermeister der gesetzliche Vertreter der Gemeinde. Die Dienstaufsicht über die Bediensteten (in Pinnow die Gemeindearbeiter) der Gemeinde obliegt dem Bürgermeister.
Ehrenamtliche Bürgermeister sind automatisch Mitglied der Gemeindevertretung, unabhängig davon, ob sie für die Gemeindevertretung kandidiert und ein Mandat errungen haben. Sofern ein Bürgermeister auch ein Mandat für die Gemeindevertretung errungen hat, rückt automatisch der nächste Vertreter der jeweiligen Partei/Wählergruppe in die Gemeindevertretung nach. (zur Verteilung der Mandate werde ich noch einen separaten Beitrag in dieser Serie schreiben). Ehrenamtliche Bürgermeister sind Vorsitzende der Gemeindevertretung und leiten die entsprechenden Sitzungen. Der Bürgermeister hat wie alle anderen Mitglieder der Gemeindevertretung eine Stimme.
Der Bürgermeister entscheidet über alle Angelegenheiten, die nicht von der Gemeindevertretung oder dem Hauptausschuss wahrgenommen werden. Art und Ausmaß dieser Zuständigkeit legt die Gemeindevertretung in der Geschäftsordnung fest. Bei äußerster Dringlichkeit kann der Bürgermeister auch von entsprechenden Vorgaben abweichen, muss dann aber die Legitimation im Hauptausschuss bzw. der Gemeindevertretung nachholen.
Der Bürgermeister muss die Gemeindevertretung über alle (wichtigen) Angelegenheiten unterrichten.
Er hat das Recht und die Pflicht Gemeindevertretungsbeschlüssen, die nach seiner Auffassung das „Wohl der Gemeinde“ gefährden, zu widersprechen.
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Was macht eigentlich der Kreistag?
