Haben Sie Spaß am Mitwirken! mit Ihrem engagierten Text pro Ehrenamt und Mitwirkung hat Kristin innerhalb von 24 h mehr 1.000 Menschen bei Facebook erreicht und mehr als 100 haben daraufhin den Beitrag auf diesen Seiten gelesen.
Wie kann nun aber Mitwirkung bei Entscheidungsprozessen in der Gemeinde ermöglicht, unterstützt, gefördert werden?
Mit der Zielstellung viele Menschen, Sichtweisen und Erfahrungen in kommunalpolitische Arbeit einzubinden, stellen wir die Erweiterung der Struktur rund um die Gemeindevertretung zur Diskussion:
Bildung eines Finanzausschusses
Nach dem Vorbild unserer Nachbargemeinden Leezen und Sukow schlagen wird die Bildung eines Finanzausschusses vor. Dies
- ermöglicht die Einbindung „Sachkundiger Einwohner“
- entlastet Bürgermeister und Gemeindevertretung
- ermöglicht im Gegensatz zum aktuellen Haupt- und Finanzausschuss öffentliche Sitzungen
- ermöglicht eine fokussierte Arbeit, die angesichts doppischer Haushaltsführung, eingeschränkten personellen Kapazitäten im Amt und begrenzten Haushaltsmitteln notwendig ist
Zukunftsausschuss wieder nutzen
Der 2012 gebildete Zukunftsausschuss ist eine ausgezeichnete Grundlage, um Menschen über die Gemeindevertretung hinaus in langfristige Planungs- und Entscheidungsprozesse zu integrieren.
Insbesondere die Zeit zwischen der Gründung des Ausschusses bis zur Kommunalwahl 2014 war geprägt von einer offenen, kreativen und weitblickenden Atmosphäre. Charakteristisch war, das viele engagierte Einwohner mitgewirkt hatten, die nicht direkt Vertreter einer in der Gemeindevertretung sitzenden Gruppen/Parteien waren. Eine weitere Besonderheit ist die kommunalrechtliche Ausnahme, dass der Ausschuss mehr Sachkundiger Einwohner als Gemeindevertreter hat. Dies blieb auch nach der Wahl 2014 erhalten und ist eine gute Basis für eine breite Mitwirkung.
Ein wichtiges Ergebnis der Ausschussarbeit war die Erarbeitung eines Leitbilds für unsere Gemeinde. Wir schlagen vor, den Zukunftsausschuss wieder stärker zu nutzen, um
- um Entscheidungen entsprechend dem erarbeiteten Leitbild auszurichten
- die Arbeit an Zukunftsthemen zu koordinieren und insbesondere außerhalb der Gemeindevertretung zu fördern
- Bürgerbeteiligung zu stärken
- Bürgermeister und Gemeindevertretung zu entlasten
Update 09.05.2019: Im ursprünglichen Beitrag wurden Ortsteilvertretungen als möglicher Ansatz genannt, dass Menschen, die sich einbringen möchten, Themen in Ihrer direkten Nachbarschaft bearbeiten können.
- da dies eine wesentliche Änderung für den Ortsteil Godernwäre, steht – wie ich auch 2014 schrieb – eine Bewertung und Entscheidung nur den Einwohnern Goderns zu
- weiterhin ist die gedankliche Trennung in Pinnow und Petersberg mutmaßlich nicht mit der Kommunalverfassung vereinbar
