Kommunaler Finanzausgleich – Auswirkungen für Pinnow

Das Innenministerium hat heute Detailinformationen, Zahlen und Modellrechnungen für Kreise und Gemeinden zu den konkreten Auswirkungen des kommunalen Finanzausgleich veröffentlicht. : Externer Link –> Detailseite des Innenministeriums

Erster Blick: Stabile Finanzausstattung für Pinnow

Die Modellrechnungen ergeben für 2020 im Vergleich zum aktuellen Jahr stabile bzw. leicht verbesserte Finanzzuweisungen für die Gemeinde Pinnow. Bei einer zur Grunde gelegten Einwohnerzahl von jeweils 1.944 Euro ergibt die Rechnung des Landes nach Abzug der Kreisumlage für 2019 1,304 und für 2020 1,367 Millionen Euro. Dies sind 671 bzw. 703 Euro pro Einwohner und Jahr.

Zweiter Blick notwendig

Für konkrete Rückschlüsse sind weitere Betrachtungen notwendig:

  • Welche Auswirkungen ergeben sich in den anderen Gemeinden im Amt Crivitz, haben diese zukünftig in Ralation zu Pinnow mehr Mittel zur Verfügung, könnte Pinnow bei der Amtsumlage, die von o.g. Zahlen abgehen, etwas sparen. Haben die Nachbargemeinden hingegen weniger zur Verfügung, steigt der Pinnower Anteil an den Verwaltungskosten.
  • Die Zuweisung für 2020 enthält eine Infrastrukturpauschale von ca. 140.000 Euro – welche Finanzquellen fallen dafür für unsere Gemeinde evtl. weg.
  • Abgleich der Ist-Zahlen (2018/2019) aus der Modellrechnung mit dem Haushalt der Gemeinde und Prüfung, woraus sich der Anstieg in den Zuweisungen von 501 Euro pro Einwohner in 2018 auf 703 in 2019 ergibt.

Hintergrund kommunaler Finanzausgleich

Ein wesentlichster Teil der Einnahmen der Gemeinde Pinnow und vieler anderer Kommunen sind Schlüsselzuweisungen. Über die Schlüsselzuweisungen erhalten Gemeinden einen definierten Anteil an der gezahlten Einkommenssteuer ihrer Einwohner. Mit dem kommunalen Finanzausgleich, der in den letzten Monaten im Land intensiv diskutiert wurde, erfolgen die Zuweisungen ab 2020 auf Basis neuer Regeln.

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